Die Koalition streitet erbittert, doch in letzter Minute gibt es überraschend einen Kompromiss. Wie kommt es dazu? Der Versuch einer Rekonstruktion.
Gelten soll das Gesetz zum 1. Januar 2024, es sind aber viele Übergangsfristen geplant. Demnach kann es je nach Wärmeplanung in der Kommune bis 2028 dauern, bis schärfere Regeln bei einem Heizungsaustausch gelten. Am Donnerstag soll der Gesetzentwurf zum ersten Mal im Parlament beraten werden.
Wirtschaftsminister Habeck bezichtigt die FDP damals des Wortbruchs, die Grünen-Abgeordneten fallen verbal über die Liberalen her. Als dann auch noch bekannt wird, dass die 101 Fragen, die die FDP angeblich an den Wirtschaftsminister hat, ein PR-Stunt sind, ist die Stimmung innerhalb der Ampel am Tiefpunkt.Doch im Hintergrund formiert sich ein Verhandlungsteam, das die inhaltliche Arbeit wieder aufnehmen soll.
Rolf Mützenich , Katharina Dröge und Christian Dürr spielten bei der Einigung eine besondere Rolle.Das ist dann Aufgabe der Fraktionschefs Rolf Mützenich , Katharina Dröge und Christian Dürr , die am Sonntagabend erstmals für eine lange Sitzung zu ihren Vizes stoßen. In derselben Konstellation tritt die Runde am Montagabend erneut zusammen – bis tief in die Nacht.
Kenner der Geschäftsordnung wissen allerdings, dass mit Mehrheit noch bis 18 Uhr die Tagesordnung verändert und das Wärmewenden-Gesetz aufgenommen werden kann.Es ist quasi der letztmögliche Zeitpunkt für die erste Lesung und um das gemeinsame Versprechen der Ampel einzulösen, es in dritter Lesung noch vor der parlamentarischen Sommerpause zu verabschieden.
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