Die Stadt hält am Sparkurs fest. Zu groß seien die Unschärfen beim Blick in die Glaskugel, sagte Kämmerer Christoph Frey (SPD) am Mittwoch im Plenum. Die Opposition kritisiert das Vorgehen.
München - München will beim städtischen Haushalt weiterhin auf Sicht fahren. „Niemand kann vorhersehen, wie wir im kommenden Jahr wirklich dastehen“, sagte Kämmerer Christoph am Mittwoch bei der Stadtratsdebatte um den sogenannten Eckdatenbeschluss. Das ist im Grunde eine Hochrechnung, wie sich Einnahmen und Ausgaben der Stadt im nächsten Jahr entwickeln, eine Vorstufe des Haushaltes, der im Dezember kommt.
Frey warnte vor allzu großen weiteren finanziellen Sprüngen. „Der Blick in die Glaskugel ist vernebelt, es ist angesichts der Lage nicht einzuschätzen, wie sich die volkswirtschaftliche Lage verändert.“ Entsprechende Einschätzungen änderten sich minütlich „und widersprechen sich sogar am selben Tag“.Linken-Stadträtin Brigittekritisierte den Eckdatenbeschluss und auch einen Antrag von Grünen und SPD als zu wenig ambitioniert.
Haushalt in München: SPD-Stadtrat Christian Köning will alles tun, um sozialen Frieden nicht zu gefährden. „Wir haben große Unsicherheiten vor uns.“ Die weiteren Auswirkungen von Corona, der Angriffskrieg in der Ukraine, die Energiekrise: „Bei all dem wäre es nicht so clever, wenn wir alle Vorsicht aufgeben.
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