Verhärtete Fronten im Streit um den Heiz-Hammer von Robert Habeck (53, Grüne)!
Das Gesetz soll diese Woche voraussichtlich nicht mehr im Bundestag beraten werden, erfuhr BILD. Es steht bisher nicht auf der Tagesordnung, könnte nur ganz kurzfristig noch draufgesetzt werden.
Beide hatten zuletzt gemahnt: Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP sollen sich bis spätestens Anfang Juli einigen und das Gesetz im Bundestag verabschieden. Doch die Liberalen sind unzufrieden, fordern massive Nachbesserungen. Vor allem die FDP hat immer wieder gefordert, das Gesetz komplett zu überarbeiten. Begründungen u.a.: zu teuer, technisch oft nicht machbar.
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