Die russische Medienaufsicht wirft dem US-Konzern Google und seiner Tochter „terroristische Aktivitäten“ vor.
Die russischen Behörden haben eine mögliche Sperrung des US-Konzerns Google und seiner Video-Plattform YouTube eingeleitet. Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor warf Google am Freitag „terroristische Aktivitäten“ vor. So lasse die Plattform zu, dass YouTube-Nutzer Werbung mit Aufrufen zur „Unterbrechung des Bahnverkehrs zwischen Russland und Belarus“ teilten.
„Die Aktivitäten des YouTube-Betreibers sind terroristischer Natur und bedrohen das Leben und die Gesundheit russischer Bürger“, zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax die Behörde. Roskomnadsor verurteilte Googles „eindeutig antirussische Haltung“. Die Behörde forderte den Konzern auf, „die Ausstrahlung antirussischer Videos so schnell wie möglich einzustellen“. Russland hat bereits den Zugang zu den im Land populären Online-Netzwerken Instagram, Facebook und Twitter blockiert.
Der Meta-Konzern, zu dem Instagram und Facebook gehören, hatte zuvor die Regeln gegen Hassnachrichten in Bezug auf das russische Militär und russische Politiker gelockert. Die russische Justiz leitete deshalb bereits ein Strafverfahren gegen Meta ein. Seit Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine haben die russischen Behörden den Zugang zu Online-Medien massiv eingeschränkt. Ein neues Gesetz sieht zudem drakonische Haftstrafen bei „Falschinformationen“ über die russische Armee vor. Die meisten der letzten unabhängigen Medien sind seit Beginn der russischen Offensive am 24. Februar blockiert, zahlreiche ausländische Sender stellten ihre Berichterstattung aus Moskau vorläufig ein.
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