Gegen das Verbot von zwei pro-palästinensischen Demos am Wochenende in Berlin ist Widerspruch eingelegt worden. Das Verwaltungsgericht muss über zwei Eilanträge entscheiden.
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Zur Begründung der Verbote hatte es am Donnerstag geheißen, es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei den Versammlungen zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, zu Gewaltverherrlichung, Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten kommen könnte. Dabei wurde auf „Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit“ verwiesen.
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