Der Kanzler lädt zum G7Gipfel ins abgeriegelte Alpenidyll. Über welche Themen sprechen Olaf Scholz, Joe Biden und Co. auf Schloss Elmau? Welche Proteste sind geplant? Die wichtigsten Hintergründe.
und Ratspräsident Charles Michel nach Bayern. Zudem hat Bundeskanzler Scholz für das sogenannte »Outreach«-Format die Staats- und Regierungschefs Indonesiens, Indiens, des Senegal, Argentiniens und Südafrikas eingeladen.Der Krieg in der Ukraine steht im Mittelpunkt des Gipfels von Sonntag bis Dienstag.
Andere Themen rücken in den Hintergrund. Dennoch will Scholz als Gipfelgastgeber auch seine Idee eines Klimaclubs vorantreiben. Länder sollen sich darin auf bestimmte Mindeststandards beim Klimaschutz verständigen.Nach Angaben der örtlichen Behörden sind insgesamt 17 Protestveranstaltungen rund um den Gipfel angemeldet. Dabei geht es um Klimaschutz, die Globalisierung, um Hunger und Kriege in der Welt.
Dort kommt eigentlich kein Demonstrant hinein. Allerdings ist im Gespräch, das rund 50 Menschen in Polizeibussen in die Nähe des Schlosses gebracht werden, um dort zumindest für kurze Zeit ihre Botschaften verbreiten zu können. Schon für Samstag ist eine Großdemonstration in München geplant.18.000 Polizisten aus ganz Deutschland sind rund um den Gipfel im Einsatz.
Bisher haben die Sicherheitsbehörden offenbar keine Hinweise auf eine besondere Mobilisierung in der linksextremen Szene. So gehen sie nicht davon aus, dass in Garmisch ein gewaltbereiter schwarzer Block aufmarschieren wird. Aufgeschreckt hat die Polizei allerdings ein Vorfall in München: Dort brannten in der Nacht zum Mittwoch acht Mannschaftsbusse der Polizei aus – ein wahrscheinlich politisch motivierter Anschlag.
Sollte es auch in Garmisch-Partenkirchen oder Umgebung zu Gewalt kommen, sind Justiz und Einsatzkräfte vorbereitet: Im Skistadion steht ein Containerdorf, in dem zwei Dutzend Richterinnen und Staatsanwälte Schichtdienst leisten. Wer Straftaten begeht, kann in einer provisorischen Arrestzelle landen.
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