Der CDU-Bundesvorsitzende _FriedrichMerz hat sich zu einem möglichen EU-Beitritt der Ukraine eher vorsichtig geäußert. UkraineKrieg
Der CDU-Bundesvorsitzende Merz hat sich zu einem möglichen EU-Beitritt der Ukraine eher vorsichtig geäußert. In einem Interview mit dem Sender n-tv mahnte er an, in dieser Frage nicht alles vom Krieg überlagern zu lassen. „Wir haben in der Ukraine einen veritablen Krieg,“ so Merz. Wäre die, würde das Beistandsabkommen greifen. Die EU wäre so verpflichtet, Waffen in das Kriegsgebiet zu liefern.
„Das EU-Beitrittsverfahren ist nicht ohne Grund komplex“, so Merz weiter. Die Rechtsstaatsprinzipien die bei der Prüfung eines möglichen EU-Beitritts angewandt würden, müsste auch bei der Ukraine gelten. Die EU wolle „nicht die Ukraine sehen, die wir schon mal hatten, nämlich die mit Oligarchen und mit großer Korruption“. Es sei sicherlich noch viel zu tun, so der CDU-Bundesvorsitzende.äußert Merz erneut: „Er führt nicht“.
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