Amnesty hat Belege für schwere Misshandlungen von Flüchtlingen an der Grenze zu Belarus gesammelt. Auch Wissenschaftler:innen warnen.
Ende November an der Grenze zu Polen: ein Junge im belarussischen Flüchtlingscamp Bruzgi Foto: Sergei Bobylev/Itar-Tass/imago
Die Befragten berichteten gegenüber Amnesty von schweren Formen der Misshandlung, wie dem Entzug von Nahrung und Wasser, der Verweigerung des Zugangs zu Unterkünften und sanitären Einrichtungen, dem Diebstahl von Telefonen und Geld sowie der Erpressung von Bestechungsgeldern durch belarussische Militärs.
Eine syrische Familie, die von Amnesty International interviewt wurde, blieb 20 Tage lang in der umzäunten Zone. Der Vater beschrieb die Tortur seiner Familie: „Wir waren manchmal fast ohnmächtig, hatten Hunger und Durst und konnten keine Hilfe finden, weder von polnischen Soldaten noch von den Weißrussen.“
Warnung vor „rechtsfreiem“ Europa Unterdessen haben über 120 Wissenschaftler:innen aus 15 europäischen Ländern in einer gemeinsamen Erklärung davor gewarnt, dass Europa sich angesichts der Lage an der Grenze zu Polen zu zu einem „rechtsfreien Raum entwickeln“ könne. Die EU, die auf Rechtsstaatlichkeit und die Verteidigung der Grundrechte gegründet worden sei, dürfe diese Grundsätze nicht einfach aufgeben. „Hier geht es nicht darum, einem bestimmten Land Moralunterricht zu erteilen.“ Jedes Land habe das Recht, seine Grenzen zu kontrollieren.
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