Finanzströme in der Szene: Rechtsextreme weiter liquide

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Innenministerin Faeser wollte rechtsextreme Finanzströme „austrocknen“. Laut dem Thinktank Cemas generiert die Szene aber online weiter Gelder.

BERLIN taz | Die Ansage von Nancy Faeser war klar: Man wolle rechtsextreme Netzwerke zerschlagen und die Finanzaktivitäten der Szene „aufklären und austrocknen“, erklärte die Bundesinnenministerin im März 2022 in ihrem Aktionsplan gegen Rechtsextremismus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz werde dafür seine Analysen rechtsextremer Finanzaktivitäten „deutlich ausweiten“.

Klassische Bankkonten bleiben laut dieser Analyse das beliebteste Mittel für rechtsextreme Geldflüsse. Insgesamt stieß Cemas auf 109 IBAN, mit denen Spendensammlungen via Telegram beworben wurden. Am häufigsten machten davon die rechtsextremen Identitären Gebrauch, deren IBAN in 322 Telegramkanälen auftauchte und mehr als 992.000 Aufrufe erzielte.

Zudem habe die Szene über Crowdfunding-Kampagnen 45.332 Euro akquirieren können. Dazu kämen Livestreams, bei denen etwa der Identitäre Sellner innerhalb von 10 Monaten 2020 und 2021 rund 11.400 US-Dollar eingenommen haben soll. Zwar komme es wieder zu Sperrungen durch Anbieter – doch es gebe eine Reihe alternativer Ausweichplattformen.

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