Verteidigungsminister Boris Pistorius plant eine umfassende Reform der Bundeswehr, um deren Einsatzbereitschaft und Kriegstüchtigkeit zu verbessern. Im Fokus steht dabei eine Überarbeitung der Kommandostruktur. Ziel ist es, die Führungsstrukturen zu straffen und Entscheidungswege zu verkürzen, um schneller auf Krisen reagieren zu können.
Die Bundeswehr hat ihr Sondervermögen nahezu aufgebraucht. Wie die Modernisierung der Truppe über das Jahr 2027 hinaus finanziert werden soll, ist offen.vorliegen, bestätigen das. Bis zum Jahr 2027 ist das gesamte Sonderbudget der Bundeswehr aufgebraucht. Doch wie soll die Modernisierung der Bundeswehr in Zukunft finanziert werden?Laut den Unterlagen sind genau 99.999.691.000 Euro verplant.
Darüber ist sich nicht nur die SPD einig. Auch unter den Grünen plädiert man für eine Lockerung der Schuldenbremse. Katharina Dröge teilte dermit, dass „Investitionen in unsere europäische Sicherheit und Freiheit gerade in diesen herausfordernden Zeiten enorm wichtig sind.“ So sollten auch Zukunftsinvestitionen in anderen Bereichen durch eine Modernisierung der Schuldenbremse ermöglicht werden, wie die Grünenpolitikerin anmerkt.
Frostige Zeiten für den Minister: Um die Bundeswehr kriegstüchtig zu machen, hat er sich bereits im eigenen Hause eine Front geschafften – zu den Sachbearbeitern. © Kay Nietfeld/dpableibt seiner Linie treu und lehnt eine Reform der Schuldenbremse, oder ein Umgehen der aktuellen Regelung ab.
„Wenn wir 2028 die pandemiebedingte Steigerung der Schuldenquote überwunden haben, dann können wir die Tilgung der Corona-Kredite neu ordnen.“ Weiter führte der 45-Jährige aus: „Das bringt etwa neun Milliarden Euro zusätzlichen Spielraum jährlich, den wir für die Bundeswehr nutzen können.“ Eine neue Aufnahme von Schulden sehe der Finanzminister als keine Option an.
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Verteidigungsminister Pistorius fordert zusätzliche Schulden für BundeswehrVerteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat betont, dass die 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr nicht ausreichen werden. Er spricht sich dafür aus, zusätzliche Schulden aufzunehmen, um den Finanzbedarf zu decken.
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