Die Ampel-Koalition hatte sich vorgenommen, neue Wege in der Familienpolitik zu gehen. Aber das Regierungsbündnis hat sich verhakt. Doch der Schlamassel hängt nicht nur am Bund. Ein Kommentar von Grimm_Christian.
Das ist aus zwei Gründen bedenklich. Erstens ist es das Geld der Steuerzahler, also der Bürger und Unternehmen, das nicht effizient eingesetzt wird. Sie hätten mehr davon, beließe ihnen der Stadt mehr vom Brutto. Zweitens, in der Praxis bessere Ergebnisse zu erreichen. Denn anders als früher findet der Staat beispielsweise nur noch unter großer Mühe Lehrer, Erzieherinnen und Sozialarbeiter.
Bundeskanzler Olaf Scholz lächelt während seines Kita-Besuchs. Dass jedes Kind einen Platz im Kindergarten bekommt, ist keine Selbstverständlichkeit.Familienpolitik leidet unter Kleinstaaterei, Regelstarrsinn und technischer UnfähigkeitErziehung und Bildung sind Ländersache . Die Ministerpräsidenten hüten die Kompetenz für Kultus wie ihren Augapfel. Aus diesem Grund werden in Deutschland 16 Süppchen gekocht. Während der Corona-Pandemie zeigte sich den Eltern die deutsche Bildungslandschaft als Absurdistan – eine Mischung aus Kleinstaaterei, Regelstarrsinn und technischer Unfähigkeit. Das übergeordnete Ziel, jedem Kind einen Platz im Kindergarten oder in der Schule in der Nähe anzubieten, wird hierzulande nirgends erreicht.
, weil die Länder auf ihrer Zuständigkeit beharren. Ohne diese Kompetenz hätten sie nicht mehr viel zu entscheiden und die Frage drängte sich auf, wozu der Föderalismus noch gebraucht werde. Zur Unterstützung der Ministerpräsidenten sei gesagt, dass die Ampelkoalition derzeit nicht viel Vertrauen in eine stärkere zentralstaatliche Steuerung erzeugt. In der Familienpolitik strebten, Grüne und FDP den großen Wurf an. Mehr Rechte für homosexuelle Eltern, mehr Geld für arme Kinder, eine gerechtere Aufteilung der Erziehungsarbeit zwischen Männern und Frauen, zwei Wochen Familienurlaub für den Partner nach der Geburt eines Kindes.
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