EU-Kommission: So sollen Plattformen systemische Risiken bei Wahlen verringern​

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EU-Kommission: So sollen Plattformen systemische Risiken bei Wahlen verringern​
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Auf Basis des Digital Services Act (DSA) hat die Kommission Leitlinien für Google, Meta & Co. veröffentlicht, wie diese etwa Deepfakes erkennbar machen müssen.​

Die EU-Kommission hat am Dienstag Empfehlungen für Maßnahmen herausgegeben, die sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen mit über 45 Millionen aktiven europäischen Nutzer ergreifen sollen, um systemische Online-Risiken rund um die Integrität von Wahlen zu reduzieren. Dazu gehören spezifische Leitlinien für die Europawahlen im Juni. Die Vorgaben basieren auf dem, der eine entsprechende allgemeine Pflicht vorsieht.

Um die Richtlinien durchzusetzen, sollen Anbieter "ihre Prozesse und algorithmischen Systeme zur Inhaltsmoderation so anpassen, dass KI-generierte oder manipulierte Inhalte" beispielsweise über Wasserzeichen, Metadatenidentifikationen, kryptografische Methoden zum Nachweis der Herkunft und Authentizität von Inhalten erkennbar sind.

Sehr große Online-Plattformen, die den angeratenen bewährten Verfahren nicht entsprechen, müssen gegenüber der Kommission nachweisen, dass ihre ergriffenen Maßnahmen zur Risikominderung gleichermaßen wirksam sind. Sonst drohen letztlich Sanktionen. Ende April will die Kommission einen "Stresstest mit den einschlägigen Interessenträgern" durchführen, um den eingerichteten Instrumente und Kooperationsmechanismen auf den Zahn zu fühlen.

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