Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.
EU hebt Verfahren gegen Polen auf: Warschau wieder salonfähig Was für eine Freude! Polen spielt wieder in der ersten Liga der EU mit. Die neue Regierung unter dem liberal-konservativen Premierminister Donald Tusk macht es möglich. Nun hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch die Aufhebung des „Artikel-7-Verfahrens“ bekannt gegeben.
Zwar erlitt Polen einen massiven Imageschaden, doch da für jede weitere Strafmaßnahme im Artikel-7-Verfahren die Einstimmigkeit aller EU-Mitgliedsstaaten notwendig war, kam es nie dazu. Denn Ungarn, durch die Fidesz-Partei von Viktor Orbán ebenfalls nationalpopulistisch regiert, stand der polnischen PiS-Regierung immer treu zur Seite und verhinderte so den Verlust der Stimmrechte Polens bei EU-Entscheidungen.
Europäische Union Donald Tusk Pis Europa Politik Taz Tageszeitung
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
'Kein klares Risiko mehr': EU-Kommission will Verfahren gegen Polen beendenSeit Jahren läuft ein Verfahren gegen Polen aufgrund der Handlungen der ehemaligen PiS-Regierung. Der Vorwurf: schwerwiegende Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit. Doch die Ende 2023 ins Amt gekommene Administration von Ministerpräsident Tusk kann jetzt einen Erfolg verbuchen.
Read more »
Warschau-GP: Debüt für den Polen Mateusz CierniakEine größere Bühne als den Speedway-GP von Warschau kann man sich für eine Debüt in der WM nicht vorstellen. Genau diese bekommt jetzt der zweifache SGP2-Champion Mateusz Cierniak.
Read more »
„Vorkriegszeit“ zwischen Polen und Belarus: Wie wird die Fehde zwischen Warschau und Minsk enden?Das politische Warschau und Minsk beschuldigen sich gegenseitig der Kriegstreiberei. Man lebe in Osteuropa in einer „Vorkriegszeit“.
Read more »
Rechtsstaat: EU-Kommission will Verfahren gegen Polen einstellenDie EU-Kommission will ein seit mehr als sechs Jahren laufendes Rechtsstaats-Verfahren gegen Polen beenden. In Polen bestehe 'kein klares Risiko mehr für ...
Read more »
Mehr Airlines, mehr Ziele, mehr Reisende: Flughafen Nürnberg blickt selbstbewusst ins Jahr 2024Nürnberg - Mit knapp vier Millionen abgefertigten Passagieren ist der Flughafen Nürnberg im Jahr 2023 fast zurück auf dem Vor-Corona-Niveau. Und auch fürs kommende Jahr hat sich der Airport großes vorgenommen. Beim Ausbau des Angebots helfen zwei Airlines.
Read more »
Brüssel will Verfahren gegen Polen einstellenNach dem Regierungswechsel ist Polen wieder auf dem Weg, die Gerichte wieder unabhängiger zu machen und EU-Gesetze anzuerkennen. Brüssel zeigt sich erfreut.
Read more »