Nach Angaben von Charles Michel könnte die Ukraine schon bald ein EU-Mitglied sein. Dafür müsse auch die EU ihre „Hausaufgaben“ machen, so Michel.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an der Seite von EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen und Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates.EU-Ratspräsident Charles Michel hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine bis zum Jahr 2030 ausgesprochen – unter der Voraussetzung, dass Kiew bestimmte Kriterien erfüllt. „Die Ukraine kann 2030 zurgehören, wenn beide Seiten ihre Hausaufgaben machen“, sagte Michel dem Spiegel .
Der EU-Ratspräsident sagte jedoch, dass es für keinen der EU-Beitrittskandidaten politischen Rabatt geben werde. „Die Ukraine und die anderen Beitrittskandidaten müssen Reformen umsetzen, Korruption bekämpfen und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen“, fügte Michel hinzu. Dennoch dürfe die EU jetzt „keine Zeit mehr vertrödeln“, da etwa auf dem Westbalkan der Einfluss Russlands und Chinas immer größer werde.
Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Freitag im spanischen Granada über den von der Ukraine verlangten Start der Beitrittsgespräche bis Jahresende. Die EU-Kommission will bis spätestens Anfang November eine Empfehlung aussprechen. Auf dem Brüsseler Gipfel Mitte Dezember soll dann eine Entscheidung fallen. Der Beschluss erfordert Einstimmigkeit aller 27 EU-Länder.
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