Wegen mutmaßlicher chinesischer Spionage - Erster US-Bundesstaat verbietet Tiktok
Chinas
zu schützen, habe ich Tiktok in Montana verboten“, twitterte der republikanische Gouverneur Greg Gianforte am Mittwoch nach der Unterzeichnung des Gesetzes, das vom Abgeordnetenhaus des Bundesstaates im April verabschiedet worden war. Die neue Regelung würde es App-Stores ab 1. Januar 2024 untersagen, die Anwendung anzubieten, und Tiktok dürfte in dem nordwestlichen Bundesstaat nicht mehr als Unternehmen tätig sein. Für jeden Tag, den die App trotzdem erhältlich ist, müssten App-Anbieter 10.000 Dollar Strafe zahlen. Nutzerinnen und Nutzern droht keine Strafe. Wer die App bereits auf dem eigenen Gerät hat, ist nicht betroffen. TikTok reagierte zunächst nicht auf den Erlass.
Montana mit seinen etwas mehr als eine Million Einwohnerinnen und Einwohnern ist der erste Bundesstaat, in dem ein derart weitreichendes Gesetz gilt. Mit Klagen gegen das Tiktok-Verbot wird gerechnet. Kritikerinnen und Kritiker sehen unter anderem das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdet. Das Vorgehen der Behörden in Montana gilt deshalb als Test für ein mögliches Verbot in den gesamten USA.
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