Die Berliner Polizei setzt ihre Strategie der Verbote von palästinensischen Demonstrationen fort. Zwei für Samstag angemeldete Versammlungen in Berlin-Mitte wurden untersagt, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Auch jede Ersatzveranstaltung dafür ist demnach bis zum 30. Oktober verboten.
Betroffen ist eine Demonstration mit dem Titel „Frieden in Nahost - Waffenstillstand in Nah-Ost - Zwei-Staaten-Lösung“, zu der die Veranstalter nach eigenen Angaben rund 250 Menschen vor dem Brandenburger Tor erwartet haben. Auch die Versammlung „Kinder, in Gaza brauchen Hilfe gemeinsam helfen wir Kinder“ auf dem Alexanderplatz wurde untersagt.
Ähnliche Titel trugen schon frühere Demonstrationen palästinensischer Gruppen, die nicht stattfinden durften. Das erneute Verbot gelte auch für Ersatzveranstaltung bis zum 30. Oktober, teilte die Polizei mit. Nach Angaben der Behörde hatte sie zuvor sieben von acht für Donnerstag angekündigten Versammlungen untersagt.
Ungeachtet der Demo-Verbote war es in den vergangenen Tagen immer wieder zu pro-palästinensischen Ansammlungen und Gewaltausbrüchen in Berlin gekommen. Polizistinnen und Polizisten seien auch am Freitag stadtweit unterwegs, um genehmigte Kundgebungen zu schützen und erlassene Versammlungsverbote durchzusetzen, teilte die Polizei auf der Plattform X, früher Twitter, mit.
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