Vor fast einem Jahr hat die Redaktion um Jan Böhmermann in allen Bundesländern Hassbotschaften aus dem Netz bei der Polizei angezeigt.
Ein bundesweites Böhmermann-Experiment zum Umgang der Polizei mit Anzeigen von Hassbotschaften im Netz hat in mehreren Ländern Konsequenzen. Etwa in Sachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt wird ermittelt - wegen des Verdachts der Strafvereitelung.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagte, ein hartes Vorgehen sei aber wichtig."Das muss auf jeden Fall zur Konsequenz haben, dass die Ermittlungsbehörden vor Ort, die Polizeidienststellen, geschult werden, dass sie gut damit umgehen können", sagte die SPD-Politikerin am Sonntag in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin.
In Sachsen-Anhalt hieß es in einer Mitteilung der Magdeburger Polizei:"Nach bisherigen Erkenntnissen ist hier die Entgegennahme einer Strafanzeige seinerzeit unterblieben." Der Sachverhalt werde gründlich und umfassend untersucht. Die Ermittlungen in dem konkreten Fall dauerten an, hieß es. Eine zweite, schriftliche Anzeige sei im vorigen August beim Polizeirevier in Oschatz eingegangen. Sie sei an den Staatsschutz der Polizeidirektion Leipzig weitergegeben worden. In dem Fall ermittele inzwischen die Staatsanwaltschaft.Da es auch in Rheinland-Pfalz nicht gut lief, reagierte dort inzwischen die Mainzer Polizei: Die Onlinewache der Polizei in Rheinland-Pfalz sei in diesem Bereich deutlich optimiert worden, erklärte die Behörde am Samstag auf Twitter.
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