Entscheidung nach über vier Jahren: Geldbuße für Meta

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Die irische Datenschutzaufsicht hat ein millionenschweres Bußgeld gegen den Facebook-Konzern Meta verhängt – allerdings nicht freiwillig.

Datensammelpraxis nicht okay – das hat nun die irische Aufsichtsbehörde entschieden Foto: Arnd Wiegmann/reuters

Das nun verhängte Bußgeld geht zurück auf drei Beschwerden, die der österreichische Datenschutz-Verein Noyb mit dem Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung im Jahr 2018 einreichte. Da Meta – damals noch Facebook – seinen Europa-Sitz in Irland hat, ist die dortige Datenschutzaufsichtsbehörde zuständig. Die gilt aber als nicht sonderlich ambitioniert, wenn es darum geht, Verstöße zu verfolgen.

„Anstatt eine Ja/Nein-Option für personalisierte Werbung zu haben, haben sie die Einwilligungsklausel einfach in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verschoben“, erklärte Max Schrems, Gründer von Noyb. Das sei unfair und illegal. „Uns ist kein anderes Unternehmen bekannt, das versucht hat, die Datenschutzgrundverordnung auf so arrogante Weise zu ignorieren.“

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