Im Konflikt zwischen Bundesregierung und EU zum Aus von Verbrennungsmotoren ist ein Ende in Sicht. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat der EU-Kommission einen Lösungsvorschlag vorgelegt.
) sagte der Deutschen Presse-Agentur, man habe sich eng mit der EU-Kommission beraten und ihr nach sorgfältiger Prüfung einen konstruktiven Lösungsvorschlag übermittelt."Wir gehen davon aus, dass damit nicht nur alle inhaltlichen, sondern auch die rechtlichen Fragen hinreichend beantwortet sind.
"Ich bin zuversichtlich, dass wir bald eine gute Lösung finden", sagte Ursula von der Leyen am Donnerstagabend in Brüssel nach Abschluss des ersten EU-Gipfeltages. Das Vorhaben sei eine wichtige Säule, um die EU-Klimaziele zu erreichen, so die Präsidentin der EU-Kommission. Hintergrund ist eine grundsätzliche Einigung von Europaparlament und EU-Staaten, wonach in der EU ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden dürfen.
, hatte bei der EU aber darauf gedrängt, auch danach noch Neuwagen mit Verbrennungsmotoren zuzulassen, die E-Fuels tanken - also klimaneutrale künstliche Kraftstoffe, die mit Ökostrom erzeugt werden.gesorgt. Er hoffe,"dass wir jetzt in dieser Woche viele Knoten lösen und viele Blockaden überwinden können", sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck Mitte der Woche in den"Tagesthemen".
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