Elektroschrott: Bayerns Gesundheitsminister will Einweg-E-Zigaretten verbieten EZigaretten Elektroschrott
"Der Freistaat ist mangels Rechtsgrundlage derzeit nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken", erläuterte Holetschek. Mit der Bundesratsinitiative soll daher die Bundesregierung aufgefordert werden, sich auf EU-Ebene für ein Verkaufsverbot entsprechender Wegwerfprodukte einzusetzen.
Das Verbot soll aber explizit nur die Einmal-Variante betreffen. "Ein vollständiges Verbot von E-Zigaretten kommt nach meiner Einschätzung jedenfalls derzeit nicht in Betracht", erläuterte Holetschek.
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