Vor dem „Sicherheitsgipfel“ beschließt die SPD einen eigenen Forderungskatalog zum Görlitzer Park. Der Opposition kritisiert das Papier scharf.
Kurz vor dem für Freitag vom Senat einberufenen „Gipfel“ zur „Verbesserung der Sicherheitslage“ insbesondere im Görlitzer Park in Kreuzberg hat die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus eine Art Gruß aus der Küche vorbereitet.
Die „Abschiebung häufig überführter und verurteilter Drogenhändler“ darf hier an der Stelle freilich nicht fehlen. „Im Kern passiert an der Stelle zu wenig“, verteidigt Martin Matz, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Verfasser des Papiers, die Passage gegenüber der taz. Doch letztlich gehe es ihm um mehr. Matz sagt: „Wir versuchen, mit dem Text klarzumachen, dass es nicht nur eine Maßnahme geben kann.
SPD-Innenpolitiker Matz kommentiert die aufmuskelnden Einlassungen Huseins lapidar mit: „ein völlig ungeeigneter Vorschlag“. Er setze in der Diskussion ohnehin eher auf die „ganz pragmatischen“ Unions-Politiker:innen. Matz sagt: „Ich bin da optimistisch.“
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Nachts im Görlitzer Park: Unterwegs mit Anwohnern, für die ein Zaun gruseliger wäre als DealerEine Anwohnerinitiative wendet sich gegen „Repressionen“ im Kiez, sie kritisieren Medien und Polizei. Wir waren mit der Gruppe im Görli spazieren – bei Nacht.
Read more »
Jurassic Park in neuem Look: So sieht das Remake ausSteven Spielberg hat mit Jurassic Park vor 30 Jahren eine Geschichte entwickelt, die Millionen von Menschen noch heute begeistert. Nun wird..
Read more »
- Straßenfest Landmannstraße 2023: Das ist das ProgrammEin Wochenende lang bummeln, shoppen und kölsche Stimmung genießen: das können die Kölner auf dem NeuehrenFest auf der Landmannstraße und am Lenauplatz.
Read more »
Traumdeutung Baby: Das sagt das Kind im Traum über dein Leben ausTräume, in denen ein Baby vorkommt, geben Aufschluss über viele Lebensbereiche. Wir stellen die wichtigsten Traumdeutungen vor.
Read more »