NRW-Digitalministerin Ina Scharrenbach fordert auf dem Campfire Festival Reformen bei der Digitalisierung und Datennutzung. Ein zentrales Einwohnermeldeamt nach baltischem Vorbild könne Prozesse vereinfachen.
Auf die Frage, wann das zentrale Melderegister denn komme in Deutschland, antwortete sie: „Ich habe mir abgewöhnt, von schnell zu sprechen. Es dauert, bis der Bund die grundlegende Architektur dieses Gesetzes fertig hat.“ Die Sensibilität beim Thema Daten schlage sich nicht nur bei Behörden nieder, weiß Scharrenbach. „Stadtwerke müssen sich neu aufstellen, sie dürfen Daten nicht nutzen und haben dadurch einen Wettbewerbsnachteil.
Es hapere in Deutschland nicht an der Bereitschaft zur Digitalisierung, eher sei es ein Technik- und Umsetzungsthema. Beimsei die Infrastruktur nicht wie gewünscht gewachsen, die vielen Kupferkabel müssten erst durch Glasfaser ersetzt werden. Dazu komme das Problem, dass die Mobilfunkanbieter alle ihre eigenen Kabel verlegen wollten, das erschwere den Fortschritt.
Beim Datenschutz sieht Scharrenbach das Land gut aufgestellt. „Wir haben mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und dem Zentrum für Cybersicherheit der starke Player. Aber wir müssen noch stärker werden.“ Es gebe kein absolutes Maß an Sicherheit, irgendwo seien immer Lücken im System.
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