Die Bekämpfung der Pandemie folgte nicht nur den Inzidenzwerten. Immer wieder stellte die Politik gezielt die Weichen, schreibt Chr_Rath.
Im ersten Jahr der Pandemie hat sich der Bundestag mit Corona-Maßnahmen zurückgehalten Foto: Paul Zinken/dpa
Erste Welle Ausgehend vom Apres-Ski in Ischgl und vom Karneval in Heinsberg breitet sich die erste Corona-Welle in Deutschland aus. Die Bundesländer beschließen, das öffentliche Leben herunterzufahren. Das IfSG erlaubt ihnen, die „notwendigen Schutzmaßnahmen“ zu treffen. Die Länder sprechen sich in Bund-Länder-Runden ab, die von Kanzlerin Angela Merkel moderiert werden.
Zwar sprechen Maßnahmen-Kritiker von einem Ermächtigungsgesetz, es werden aber nur die bisherigen Maßnahmen der Länder auf eine solide gesetzliche Grundlage gestellt. Ab jetzt sind die Länder-Verordnungen zudem an die Feststellung einer „epidemischen Lage“ durch den Bundestag geknüpft. Diese besteht aber bereits seit März 2020.
Vierte Welle Die vierte Welle ist geprägt von der Delta-Variante. Zwar ist inzwischen die Mehrzahl der Bevölkerung geimpft, da aber die Delta-Variante noch ansteckender ist als die Alpha-Variante, genügt der Impfgrad nicht für eine Eindämmung. Trotz steigender Inzidenzwerte setzt die FDP in der neuen Ampel-Koalition durch, dass die Feststellung der „epidemischen Lage“ Ende November nicht verlängert wird.
Fünfte Welle Nun bestimmt die Omikron-Variante das Geschehen. Diese ist zwar besonders ansteckend und erfasst auch viele Geimpfte, sie verläuft in der Regel aber milder . Am 23. März erreicht die Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 1932. Die Krankenhäuser sind vor allem belastet, weil Teile des Personals infiziert ausfallen. Noch sind die staatlichen Maßnahmen der vierten Welle in Kraft. Aufgrund einer Übergangsregelung bleiben sie bis 2. April anwendbar.
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