Die EU Kommission hat ein Notfall-Instrument vorgestellt, mit dem die Behörde in Krisenfällen den gemeinsamen Binnenmarkt schützen will. Ein Bericht von kapstory
– die EU will künftig schneller auf die Herausforderungen reagieren können. Der Vorschlag sieht ein Ampelsystem zur Krisenprävention mit weitreichenden Handlungsermächtigungen für die Brüsseler Behörde vor. Konkret will sie unter anderem Mängel bei strategisch wichtigen Produkten verhindern, wie etwa bei Masken und Beatmungsgeräten, indem sie im Extremfall Unternehmen verbindliche Vorgaben machen könnte.
Handelt es sich hier um „Planwirtschaft“, wie einige Beobachter monierten? EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wies den Vorwurf gestern zurück. Es gehe darum, dafür zu sorgen, dass „der Markt funktioniert“, sagte die Dänin. Dass etwa Lieferketten nicht unterbrochen würden. „Das ist zum Wohle von uns allen.“ Auch Breton verwies auf die Lehren, die man gezogen habe.
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