Die Uneinigkeit beim EU-Gipfel kostet Europa Einfluss im Nahen Osten. Und nun auch in vielen Entwicklungs- und Schwellenländern.
Die EU hatte drei Optionen, wie sie sich im Krieg zwischen der Terrorgruppe Hamas und Israel verhält. Sie hat die schlechteste gewählt: Weltmachtambitionen, aber keine klare Haltung.. Sie sind gespalten. Die einen stehen an der Seite der Palästinenser, verlangen eine Waffenruhe und meinen damit: Israel soll seine Militäraktionen gegen die Hamas einstellen. Die anderen betonen Israels Recht zur Selbstverteidigung.
Bei so einem unauflösbaren Dissens wäre Option 2 gewesen, die Frage der Waffenruhe oder Waffenpausen beiseitezulassen. Und jedenfalls keinen derart lautenDie EU könnte stattdessen die Werte und Prinzipien betonen, die sie leiten: Verurteilung der Terrorangriffe; Bekräftigung des Völkerrechts: Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung, freilichDoch Rat und Kommission setzen sich selbst unter Druck, zu einer Einigung zu finden, die offenkundig nicht möglich ist.
Die EU prahlt gerne mit der moralischen Autorität, die sie im globalen Süden angeblich in höherem Maße genieße als klassische Großmächte wie die USA, Russland oder China. Die haben zumeist eine klare Haltung zum Nahostkonflikt. Die Autorität der EU schwindet gerade, weil sie sich lieber mit sich selbst beschäftigt als mit der Frage, was ihrem internationalen Einfluss nutzt oder schadet.
Sie muss sich keineswegs auf die Seite der Palästinenser schlagen, nur weil die Mehrheit des globalen Südens dort steht. Respekt kann sie auch gewinnen, wenn sie die Grundsätze erklärt, warum sie nicht einseitig Partei ergreift.
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