Noch bleibt die Bundeswehr in Mali. Doch ab Sommer 2023 will die Bundesregierung 'diesen Einsatz nach zehn Jahren strukturiert auslaufen zu lassen'. Die Gründe: 👇
Die deutsche Bundesregierung will die Militärbeteiligung inzunächst noch fortsetzen, zugleich aber auch einen konkreten Plan für den Abzug der deutschen Bundeswehrsoldaten verfolgen. Das Mandat für die deutsche Beteiligung am UN-Blauhelmeinsatz MINUSMA solle im Mai 2023"letztmalig" um ein Jahr verlängert werden, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach Beratungen der Bundesregierung in Berlin.
Dieses Vorgehen wurde bei einem Spitzentreffen von Kanzleramt und Ministerien vereinbart. Wie es heißt, hätten sich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, Außenministerin Annalena Baerbock und Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze bei Beratungen mit Kanzler Olaf Scholz darauf verständigt. Ein vollständiger Abzug dauert nach Einschätzung von Militärplanern etwa ein Jahr.
Meinungsverschiedenheit zu Mali: Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Derzeit sind rund 1000 Soldatinnen und Soldaten in Mali im Einsatz. Sie sollen im Rahmen des UN-Einsatzes MINUSMA für Stabilität sorgen. Der Einsatz ist allerdings seit langem innerhalb der Bundesregierung umstritten. Die malische Militärregierung hat der Bundeswehr wiederholtfür Irritationen in Berlin. Der Bundestag hatte dennoch das Mandat für den Einsatz im Mai um ein Jahr verlängert. Die Obergrenze liegt bei 1400 Soldatinnen und Soldaten.
In Mali hatte sich das Militär im August 2020 an die Macht geputscht und geplante Wahlen ausgesetzt. Dies führte bereits dazu, dass die EU ihre Ausbildungsmission in dem Land beendete. Das Land wird zunehmend von radikalislamischen Rebellen destabilisiert.
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