Berlin & Brandenburg
Oranienburg - Mit einer großen Mal-Aktion haben etwa 200 Menschen auf dem Oranienburger Schlossplatz gegen den AfD-Politiker Björn Höcke protestiert. Mit dem aufgemalten Regenbogen wolle man "deutlich machen, dass wir nichts zu tun haben mit einem Menschen, den man als Faschisten und Rechtsradikalen titulieren darf", sagte der Bürgermeister der Stadt, Alexander Laesicke , am Donnerstag.
An einem Tag wie diesen müssten "gute Demokraten ein Zeichen setzen", sagte Laesicke weiter. Der Bürgermeister hatte zu der Aktion aufgerufen. Es sei wichtig Haltung zu zeigen. Dass Oranienburg ein "brauner oder blauer Boden" sei, weise er klar zurück. Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke sieht die AfD derzeit in einer "positiven Dynamik" und hofft bei den anstehenden Landtagswahlen in drei Ost-Bundesländern im kommenden Jahr auf ein "politisches Erdbeben".
Der AfD-Landesverband in der Mark wird vom Verfassungsschutz Brandenburg seit 2020 als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft, die Jugendorganisation Junge Alternative seit 12. Juli als gesichert rechtsextremistische Bestrebung. Die AfD hält die Einstufungen für falsch und sieht darin eine Kampagne gegen sie.
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