Für eine Corona-Impfpflicht hat noch kein Vorschlag eine Mehrheit im Bundestag. Eine Gruppe sucht nun den Kompromiss – und erntet Ablehnung.
BERLIN taz | Die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht zieht sich mittlerweile über Monate. Am Donnerstag folgt nun die Abstimmung im Bundestag, doch bisher hat keiner der fünf eingebrachten Anträge eine Mehrheit. Die meiste öffentlich bekannte Unterstützung unter den Abgeordneten hat eine fraktionsübergreifende Gruppe, die bisher für eine Impfpflicht ab 18 Jahren eintrat.
Janosch Dahmen , der ebenfalls mit am Antrag gearbeitet hat, betont, dass diese Ansicht auch von wissenschaftlicher Seite gedeckt sei. Er rechne im Herbst mit neuen Varianten und es sei nicht sicher, dass die zu milden Verläufen führen. Der Vorschlag der Union sieht hingegen vor, eine Impfpflicht zunächst nur vorzubereiten, indem mit einem Impfregister die Datengrundlage verbessert wird. Wenn alle Mitglieder der Unionsfraktion für den Antrag stimmen würden, hätte er 197 Stimmen und damit ebenfalls keine Mehrheit.
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