Debatte über Taurus-Lieferungen: Scholz betont Deutschlands Nicht-Kriegsrolle

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Debatte über Taurus-Lieferungen: Scholz betont Deutschlands Nicht-Kriegsrolle
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Bundeskanzler Olaf Scholz betont in der Taurus-Debatte, dass Deutschland nicht in den Krieg hineingezogen werden dürfe. Eine Mehrheit der Bevölkerung stimmt ihm zu, während FDP und Grüne Bedenken äußern. Es gibt harsche Vorwürfe aus der Opposition.

Bloß keine "Linie überschreiten", Deutschland dürfe nicht "in den Krieg hineingezogen werden" - das betont Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Taurus -Debatte immer wieder. Er beruft sich dabei auch auf seine Richtlinienkompetenz als Regierungschef. Laut dem ARD- Deutschland trend gibt eine Mehrheit der Bevölkerung Scholz in dieser Frage recht, bei FDP und Grünen wiederum hadern einige mit der Entscheidung. So kommen nicht nur aus der Opposition harsche Vorwürfe.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) wirft dem Kanzler vor, er spiele mit den "Kriegsängsten der Bevölkerung". Aber auch Anton Hofreiter von den Grünen stellt fest, wenn Scholz behaupte, Taurus-Lieferungen machten Deutschland zur Kriegspartei, dann sei das "faktisch und rechtlich falsch".Der Name "Taurus" setzt sich zusammen aus den Anfangsbuchstaben von "Target Adaptive Unitary and Dispenser Robotic Ubiquity System

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