Cottbuser Wahlleiter weist Vorwurf von Wahlbetrug zurück

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Nachdem bei der Cottbuser Oberbürgermeisterwahl im Internet der Vorwurf von Wahlbetrug kursiert ist, hat die Stadt dies als falsch zurückgewiesen.

„Das ist nur ein Hinweis für Menschen mit Sehbehinderungen, um den Zettel mit Schablone richtig einlegen zu können“, sagte Wahlleiter Carsten Konzack am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. „Das ist bei allen Wahlzetteln so.“

In der Gruppe Cottbus Widerstand des Messengerdienstes Telegram hatte ein Nutzer geschrieben, wer als potenzieller AfD-Wähler verortet werde, bekomme offensichtlich entwertete Stimmzettel. In einem anderen Beitrag hieß der Vorwurf, es sei ein „entwertetes Dokument“. Auch vor der Bundestagswahl 2021 war der Vorwurf zu lesen, dass eine abgeschnittene Ecke des Wahlzettels ungültig sei. In der Bundeswahlordnung ist festgeschrieben, dass die rechte obere Ecke gelocht oder abgeschnitten wird.

Zur Wahl in Cottbus standen Thomas Bergner , Tobias Schick , Lars Schieske , Sven Benken , Lysann Kobbe , Felix Sicker und Johann Staudinger . CDU-Amtsinhaber Holger Kelch trat aus gesundheitlichen Gründen nicht wieder an. Bei der Kommunal- und der Landtagswahl 2019 war die AfD jeweils als stärkste Kraft hervorgegangen. Bei der Bundestagswahl 2021 ging das Mandat an die SPD, die AfD lag dahinter.

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