Corona aktuell: Der neue bundesweite Inzidenzwert ist auf 1371 gesunken. Das Robert-Koch-Institut meldet zudem 220 000 Neuinfektionen in 24 Stunden.
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Nach Ansicht der zuständigen 14. Kammer kann die Entscheidung darüber, bei welchen Personen von einer Immunisierung auszugehen ist, nicht auf das RKI als Bundesoberbehörde übertragen werden. Dies überschreite die Grenzen der gesetzlichen Ermächtigung.
Er sprach nach dem Treffen von einem"ganz besonderen Tag". Der Scheitelpunkt der Omikron-Welle sei wohl erreicht und man könne davon ausgehen, dass sich die Lage nun von Tag zu Tag verbessere."Es geht ja vielen Bürgerinnen und Bürgern so wie mir: Irgendwie haben wir nach all diesen langen zwei Jahren auch mal verdient, dass es irgendwie wieder besser wird", sagte Scholz."Es sieht ein bisschen danach aus, dass wir genau das auch vor uns haben.
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