Nach einer Sendung des „ZDF Magazins Royale“ wurde BSI-Präsident Arne Schönbohm abgesetzt. Hieb- und stichfeste Beweise eines Fehlverhaltens gegen ihn gibt es offenbar nicht - und so gerät Innenministerin Nancy Faeser immer mehr unter Druck. Eine Chronologie der Geschehnisse.
April und Mai 2022:
Geheimdiensten über den von ihm mitgegründeten Verein „Cybersicherheitsrat Deutschland“. Das Bundesinnenministerium schweigt zu den Vorwürfen, zugleich untersagt Berlin der Cyberbehörde, den Anschuldigungen öffentlich zu widersprechen. BMI-Staatssekretär Markus Richter meldet sich bei Schönbohm.
Zweiter Vorschlag: „Freistellung vom Dienst bei Beibehaltung der Bezüge und Eröffnung von Voruntersuchungen, wobei anschließend erforderlichenfalls ein formelles Disziplinarverfahren eröffnet werden könnte. Dieses könne dann unter Umständen dauern, mehrere Monate bis über ein Jahr“, so Richter laut dem Memo Schönbohms. Der Ausgang des Verfahrens sei offen.
FOCUS online veröffentlichte den Bescheid zum Verbot der Dienstgeschäfte, der genau das Gegenteil beweist: Punkt 1 in dem vierseitigen Papier behandelte ausführlich die Vorwürfe Böhmermanns. Im Vorspann heißt es: „Aufgrund der aktuellen Vorwürfe gegen Sie in Ihrer Funktion als Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, die nach der Ausstrahlung der Sendung 'ZDF Magazin Royale' vom 7.
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