Jüngst wurde .cducsubt wegen der Blockade des Bürgergeldes Herzlosigkeit vorgeworfen. Dabei sei das klassische Oppositionsarbeit, meint ein Experte. Populismus würde aber schaden.
Die CDU arbeitet bereits seit einigen Jahren an einem neuen Grundsatzprogramm – eine neue Programmatik.Eine lange Zeit, in der die Christdemokrat:innen nach ihrem Platz suchen.Neben der Neuwahl des Vorstandes wird dort naturgemäß auch die Parteispitze ihr Fett wegbekommen.Bild: dpa / Michael Kappeler
Aber wie kann Oppositionsarbeit nach einer so langen Zeit an der Macht aussehen? Was macht die Union aktuell falsch? Darüber hat watson mit Kommunikationsexperten gesprochen. Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Stefan Marschall kann sich das Spitzenpersonal der Union von der Regierung Angela Merkels distanzieren – sie seien nämlich persönlich nicht daran beteiligt gewesen. Exemplarisch nennt er den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, sowie Generalsekretär Marco Czaja. Marschall ist Professor und Prorektor an der Universität in Düsseldorf.
Die Präsentation von Alternativen und die Kritik am Handeln der Regierung sei im Grunde die Aufgabe der Opposition, meint der Experte. Der konfrontative Kurs, den die Union in puncto Bürgergeld eingeschlagen hat, sei Teil der Oppositionsarbeit. Ebenso wie die Blockade von Gesetzen im Bundesrat.Insgesamt, stellt Marschall klar, sei eine harte Oppositionslinie in der aktuellen Zeit allerdings schwierig.. Die Opposition wolle das außenpolitische Regierungshandeln nicht beeinträchtigen.
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