Ein Soldat ruft zum Widerstand gegen die Coronapolitik auf. Das Verteidigungsministerium will nun gegen extreme „Querdenker“ in der Armee vorgehen. Querdenker
In der Bundeswehr gilt Impfpflicht – für einige ist das Anlass oder Vorwand zur Radikalisierung Foto: Sven BHoppe/dpa
Auf einer späteren Corona-Protestkundgebung drohte er „Hochverrätern“: „Euch wird man in Scherben schlagen, eure Leichen wird man auf den Feldern verstreuen.“ In einem Video stellte O. dann der Regierung ein Ultimatum, die Impfpflicht für Soldaten zurückzunehmen – und inszenierte schließlich am 30. Dezember seine Verhaftung auf dem Münchener Odeonsplatz. Einen Tag darauf wurde er freigelassen.
Im Fall von Andreas O., seit vier Jahren im Dienst, dauert das Verfahren noch an. In seiner Kaserne fiel er aber schon im Februar als Maskenverweigerer und mit Verschwörungsmythen auf. Im April erhielt er darauf ein Uniformtrageverbot, es folgte ein Verbot der Dienstausübung, das bis heute gilt. Im gleichen Monat demonstrierte O. mit anderen gegen die vermeintliche „Corona-Diktatur“ vor seiner Kaserne.
Und auch beim MAD gibt es zwar seit vergangenem Jahr die „Querdenker“-Beobachtung: Wie viele Soldaten momentan dazu gezählt werden, kann die Behörde derzeit aber nicht beantworten. Zuletzt hatte der MAD allgemein 477 rechtsextreme Verdachtsfälle bearbeitet, dazu 31 als „Reichsbürger“. Bei der Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle im Verteidigungsministerium waren es gar 843 rechtsextreme Verdachtsfälle.
Gefährliche Verbindungen Und auch Andreas O. war nicht allein. Aktiv war er in der Telegram-Gruppe „Soldaten für das Grundgesetz“, die 6.200 Mitglieder zählt. Dort wurde im Dezember auch ein „Offener Brief“ des Oberstleutnants Daniel F. aus Euskirchen eingestellt – der ebenfalls die Impfpflicht als „rechtswidrig“ ablehnt. Impfverweigernde Soldaten, auch er selbst, würden „teils unmenschlich genötigt“, klagte er. Auch Daniel F.
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