Wer bekommt das Bundesverdienstkreuz? In der vergangenen Legislaturperiode wurden auch 25 Bundestagsabgeordnete mit dem Orden ausgezeichnet. Wie es dazu kam, berichtet robertrossmann
Auch viele Abgeordnete kennen dieses Verfahren nicht. Es sei aber tatsächlich"bestehende Praxis", teilt das Bundespräsidialamt auf Nachfrage mit. Insgesamt sei"die Zahl der Bundestagsabgeordneten, die ausgezeichnet werden können, auf maximal fünf Prozent pro Wahlperiode beschränkt" - bei inzwischen 736 Abgeordneten liegt die Obergrenze also bei 36 neuen Ordensträgern, fein austariert auf die Fraktionen.
Die Vergabepraxis an Abgeordnete scheine ihm deshalb ein"Fall von politischer Selbstbedienung und eine Perversion des Sinnes von Verdienstorden" zu sein, sagt der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim. Bundespräsidialamt und Bundestag verteidigen die Praxis dagegen.
Aber wie läuft der Auswahlprozess in den Fraktionen ab? Die Unionsfraktion antwortet auf die Frage, warum sie ihre Parteifreunde Helmut Brandt, Heike Brehmer, Mechthild Heil, Anette Hübinger, Jens Koeppen, Patricia Lips, Daniela Ludwig, Karin Maag, Stefan Müller, Henning Otte, Uwe Schummer und Carola Stauche für das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen hat, nur knapp:"Die CDU/CSU-Fraktion regt nach einem bewährten Verfahren gegenüber der vorschlagsberechtigten...
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