Ein Schloss in der brandenburgischen Idylle als Kurhaus für eine lädierte Koalition: Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel-Regierung, dort ihre Wunden zu heilen. Was ist diesmal anders?
Mehr Ruhe bitte! Mit diesem frommen Wunsch hatte Bundeskanzler Olaf Scholz seine 16 Ministerinnen und Minister im Juli nach Monaten voller Streit in der Ampel-Koalition in die Sommerferien geschickt. Doch schon bei der ersten Gelegenheit nach dem Urlaub wurden alle guten Vorsätze über den Haufen geworfen.
72 Prozent der Deutschen sind nach einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur unzufrieden mit der Arbeit der Regierung in der ersten Halbzeit der Wahlperiode. 68 Prozent trauen ihr nicht zu, die drängenden Probleme des Landes zu lösen. Und an die von Scholz angestrebte Wiederwahl der Ampel-Koalition bei der Bundestagswahl 2025 glauben nur noch 18 Prozent.
Ganz oben auf der Tagesordnung steht das vor zwei Wochen verschobene Wachstumschancengesetz Lindners, das nun endlich beschlossen werden soll. Es enthält steuerpolitische Maßnahmen, die die Wirtschaft um jährlich rund 6,5 Milliarden Euro entlasten sollen. Der Finanzminister meint, dass es durch die Verzögerung sogar noch etwas verbessert werden konnte. Justizminister Marco Buschmann will in Meseberg zudem Eckpunkte für ein Bürokratieabbaugesetz vorlegen.
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Koalitions-Klinik Meseberg: Kommt die Ampel auf die Beine?Ein Schloss in der brandenburgischen Idylle als Kurhaus für eine lädierte Koalition: Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel-Regierung, dort ihre Wunden zu heilen. Was ist diesmal anders?
Read more »
Bundesregierung: Mehrheit der Deutschen ist unzufrieden mit Ampel-RegierungStreitende Minister, verschobene Gesetze und offene Unstimmigkeiten lassen das Vertrauen der Deutschen in die Ampel-Regierung erheblich sinken.
Read more »
Bundesregierung: Mehrheit der Deutschen ist unzufrieden mit Ampel-RegierungStreitende Minister, verschobene Gesetze und offene Unstimmigkeiten lassen das Vertrauen der Deutschen in die Ampel-Regierung erheblich sinken.
Read more »
Ampel-Streit: Ampel-Koalition einigt sich bei KindergrundsicherungEine Runde im Kanzleramt bringt die Einigung beim Streitthema Kindergrundsicherung. Darauf dürfte vor allem auch Kanzler Scholz gedrungen haben, der mehr Geschlossenheit in der Koalition will.
Read more »
Ampel-Streit: Ampel-Koalition einigt sich bei KindergrundsicherungEine Runde im Kanzleramt bringt die Einigung beim Streitthema Kindergrundsicherung. Darauf dürfte vor allem auch Kanzler Scholz gedrungen haben, der mehr Geschlossenheit in der Koalition will.
Read more »
Ampel-Streit: Ampel-Koalition einigt sich bei KindergrundsicherungDie Ampel-Koalition hat nach der Sommerpause dort weiter gemacht, wo sie aufgehört hat: mit Streit. Beim Thema Kindergrundsicherung konnte jedoch nun wohl eine Einigung erzielt werden.
Read more »