Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hält eine Erhöhung der Bußgelder für Verstöße gegen die Corona-Regeln bei einer Verschärfung der Lage durch die Omikron-Virusvariante für möglich.
„Wenn wir wirklich britische Verhältnisse bekommen, kann es durchaus notwendig sein, dass wir nochmal drakonisch eingreifen müssen und es zu höheren Bußgeldern kommt“, sagte Stübgen der Deutschen Presse-Agentur.
„Meine Hoffnung ist, dass sich die Leute stark an die Regeln halten – auch zu ihrem eigenen Schutz.“ Für Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht bei Demonstrationen drohen derzeit Bußgelder von bis zu 500 Euro. In Brandenburg hat die Zahl der Proteste gegen Corona-Regeln und gegen eine allgemeine Impfpflicht in den vergangenen Wochen zugenommen. Dabei halten sich zahlreiche Menschen nicht an die Maskenpflicht.
„Auf Maskenverweigerer reagiert die Polizei mit Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen“, sagte Stübgen. Er warnte: „Die Prognosen zu Omikron heißen auch, dass Leute, die die Maskenpflicht bei solchen legalen Versammlungen nicht einhalten, sich extremer Infektionsgefahr aussetzen.“ Die Omikron-Variante überträgt sich nach Experteneinschätzung deutlich schneller als bisherige Varianten des Coronavirus. In Großbritannien hat sie sich schnell ausgebreitet.
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