„Berlin hat keinen Personenkult verdient“: Giffeys Parteikarriere könnte sich dem Ende neigen
Es mehren sich Stimmen, die die Kommunikation der Landesvorsitzenden kritisieren und eine personelle Neuaufstellung der Parteispitze fordern.SPD-Politiker Kevin Hönicke
Der Politiker kritisiert die Fixierung auf bestimmte Persönlichkeiten, ohne dabei allerdings konkrete Namen zu nennen: „Berlin hat endlich eine ordentliche Regierung und keinen Personenkult verdient. Meine Mutterstadt hat schon viele Politiker erlebt, überlebt oder genießen dürfen“, sagte er. „Niemand ist unersetzlich“. Er erwarte, dass die Partei nun endlich ordentlich regiere und damit die Öffentlichkeit erreiche.
Demir ist da mit Blick auf den Prozess in Berlin offen. Wichtig sei die Aufstellung mehrerer möglicher Führungsduos, die sich auf dem Parteitag 2024 zur Wahl stellen könnten. „Die Breite der Partei sollte durch die Kandidaturen sichtbar sein“, sagt Demir. Eine personelle Neuaufstellung bereits im Mai wäre wohl kaum durchsetzbar. Die Hürden dafür liegen hoch. Zwar gäbe es theoretisch die Möglichkeit, einen Abwahlantrag zur Parteispitze einzubringen. Dieser bräuchte aber eine Zweidrittelmehrheit. Selbst unter den Befürwortern personeller Veränderungen gilt es als unwahrscheinlich, dass diese erreicht würde.
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