Erst wurden die Kürzungen bei der Schulbauoffensive mit großer Geste zurückgenommen, jetzt stehen sie plötzlich wieder im Raum.
Grund ist wohl, dass das Abgeordnetenhaus einer Pauschalen Minderausgabe zugestimmt hat, die es der Senatsverwaltung für Finanzen erlaubt, im Vollzug der Legislatur zu sparen.
Die Bildungsverwaltung hat dafür eine Dringlichkeitsliste erstellt, die sagt, welche Bauvorhaben prioritär umgesetzt und welche nach hinten geschoben werden sollen. Die Bezirksstadträte können diese Liste nicht einsehen und auch keinen Widerspruch einlegen, wenn sie eine abweichende Wahrnehmung der Prioritäten haben.
Nur das Geld, das für die Jahre 2022 und 2023 im Haushalt steht, wird sicher fließen. Ob die Planungen für die Jahre 2024 und folgende realisiert werden können, ist die Frage. Und bei allen Projekten, die in den Zeitraum nach 2027 geschoben wurde, ist sehr ungewiss, ob und wann gebaut werden kann.
Remlinger versucht noch zu verstehen, warum die Einsparungen im Bezirk Mitte besonders dramatisch sein sollen. Vielleicht hängt es damit zusammen, dass ihr Vorgänger im Amt – Carsten Spallek – die Mittel für den Schulbau in der letzten Legislatur fast nicht angerührt hat. Remlinger hatte deshalb eine eigene Taskforce Schulbau gegründet und wollte eine Aufholjagd starten.
In vielen Klassen drängeln sich heute schon die Schüler. Die Bildungsverwaltung wollte sich zu den Vorgängen bislang nicht äußern.
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