SPD-Parteitag in Augsburg: Bayern-SPD will Tempo machen bei Energie-, Wohn- und Mobilitätswende Wohnen Mieten
"Bezahlbares Bayern - mit sozialer Politik für Dich" lautet der Titel des Programms mit dem die SPD in den Wahlkampf zieht. Sie will Tempo machen bei Energie-, Wohn- und Mobilitätswende. Vom Wahlziel "15 plus X" hat man sich indes verabschiedet."Regierungsprogramm" heißt es offiziell, das Wahlprogramm, das die Bayern-SPD an diesem Wochenende bei ihrem Parteitag in Augsburg wohl verabschieden wird.
Das allerdings ist mehr als fraglich - auch wenn Spitzenkandidat Florian von Brunn immer wieder davon spricht "Verantwortung übernehmen" zu wollen. Gleichzeitig erklärte er in diese Woche vor Journalisten, er sei "ja auch Realist". Dass er "den Scholz machen" und aus aussichtsloser Position überraschend Regierungschef in einer Art bayerischer Ampel werden könnte, daran glaubt er selbst inzwischen nicht mehr.
. Seit Monaten wirbt von Brunn bereits für den Ausbau der Geothermie in Bayern. Da vielen Kommunen die hohen Investitionskosten in die auf lange Sicht eigentlich preisgünstige Energie nicht stemmen können, will die SPD 150 Millionen Euro dafür ausgeben. Das sei "billiger" als nur auf den Heizungstausch zu setzen. Das vor allem vom Grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck forcierte und zuletzt sehr umstrittene Projekt, wolle man sozial abfedern.
Spitzenkandidat Florian von Brunn glaubt trotzdem daran, dass das Thema bei den Wählerinnen und Wählern verfängt.
Die jüngsten Differenzen wegen des Falls Tasdelen mit den Jusos wollte von Brunn nicht überbewerten. Er rechnet mit deren Unterstützung im Wahlkampf. Die Jusos seien traditionell das "kritische linke Gewissen" seiner Partei."Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach.
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