Was wird das Jahr 2022 bringen?
Wie sich die Dinge gleichen! Das mit Abstand wichtigste Thema der Deutschen vor einem Jahr war - die Corona-Pandemie. So wie jetzt an der Schwelle zu 2022. Allerdings mit einem entscheidenden Unterschied: Damals gab die bevorstehende Impfkampagne noch Hoffnung auf eine baldige Lösung.
Die gewünschte Aufbruchstimmung will nicht so recht aufkommen: Wirtschaftsminister Robert Habeck , Außenministerin Annalena Baerbock , SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz, FDP-Finanzminister Christian Lindnerund möglichst einen vorzeitigen Kohleausstieg schon 2030. Kontinuität ist in jedem Fall im Februar bei der Besetzung des höchsten Staatsamts zu erwarten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von der SPD würde gern weitermachen. Und seine Chancen stehen gut. Bislang gibt es keinen weiteren Bewerber, und die Ampel-Parteien haben eine Mehrheit in der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt.Außenpolitisch kann Deutschland im Jahr 2022 vor allem durch seinen G7-Vorsitz glänzen.
Der Politikwissenschaftler Johannes Varwick von der Universität Halle sagt dagegen voraus, Baerbock werde"bald die Zwänge des Amtes und den Druck der Realpolitik spüren. Dies sehe ich insbesondere bei der Frage, ob man wirklich Menschenrechte als obersten Maßstab für außenpolitisches Handeln nehmen kann."In der Europapolitik spricht der Koalitionsvertrag vom Fernziel der EU als eines"europäischen Bundesstaats".
Wie heiß beide Eisen sind, wurde bereits Ende des alten Jahres in den beiden EU-Ländern deutlich, die für die Bundesregierung besonders wichtig sind, in Frankreich und Polen. Jaroslaw Kaczynski, der Chef der polnischen Regierungspartei PiS, sagte, die Politik der neuen Bundesregierung gefährde die Souveränität der europäischen Länder.
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