Bei SPD und Grünen formiert sich zaghaft Widerstand gegen Olaf Scholz’ Aufrüstungspläne. Manche fürchten, dass das Geld woanders fehlen könnte.
Mit seiner Rede am Sonntag im Bundestag läutete Olaf Scholz eine sicherheitspolitische Wende ein Foto: Fabrizio Bensch/reuters
Doch manche in der SPD und bei den Grünen fühlen sich vom Kanzler überfahren. Jürgen Trittin, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, nannte Scholz’ Idee, sich in der Verteidigungspolitik faktisch von der Union abhängig zu machen, „schräg“. Auch in der SPD sind viele Abgeordnete über Scholz Reißschwenk not amused. Ralf Stegner, SPD-Linker und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, sieht den rabiaten Kurswechsel kritisch.
Manchen SPD-Linke stößt besonders Scholz’ Verfahren und Informationspolitik sauer auf. Denn vor Scholz’ Regierungserklärung tagte am Sonntag die SPD-Fraktion. Dort haben der Kanzler kein Wort über den Plan verloren, die Union ins Boot zu holen und 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr locker zu machen. FDP-Finanzminister Christian Lindner war offenbar eingeweiht, die Spitze von Scholz’ eigener Fraktion nicht.
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Belarus - Hunderte Festnahmen bei Protest gegen den Krieg in der UkraineIn Belarus wurden laut 'Wiasna' mehr als 500 Teilnehmer von Protesten gegen den russischen Einmarsch in die Ukraine festgenommen. Die Gruppe machte die Namen der Betroffenen gestern publik. Belarus
Read more »
Ukraine, wir stehen Euch bei: Stars zeigen Flagge gegen PutinSehen Sie ganz genau hin, Herr Putin! Die Welt verabscheut Ihren Krieg!
Read more »
BBDO und TLGG punkten bei den Berliner VerkehrsbetriebenDie Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sind bekannt für ihre kreative Werbung. Jung von Matt, Serviceplan, GUD oder Die Botschaft produzieren wie am laufenden Band Kampagnen und Projekte, die in der Branche auf Echo treffen. Jetzt mischen auch BBDO und TLGG mit.
Read more »
Suff-Flug mit Heidi Klum – Bei der Landung war der Wodka-Vorrat alleAlkohol ist keine Lösung. Manchmal vielleicht doch … GNTM-Chefin, Supermodel, Supermama: Heidi Klum (48) kann alles – nur nicht fliegen. Und trotzdem muss sie es seit so vielen Jahren. Wie sie ihre Flugangst hin und wieder in den Griff bekommt, haben Göttergatte Tom Kaulitz und Bruder Bill (beide 32) jetzt in ihrem Podcast verraten.
Read more »
Sitzt Paco hier wirklich nackt bei Yeliz Koc am Esstisch?Was läuft hier wirklich? In letzter Zeit häufen sich die Spekulationen, dass Yeliz Koc (28) und Paco Herb weit mehr als nur gute Freunde sind. Nachdem die beiden sich im Netz immer wieder unverhohlen zusammen gezeigt hatten, bestätigten die Reality-TV-Bekanntheiten, dass sie einer Beziehung nicht gerade abgeneigt sind. Aktuell befänden sie sich in der Kennenlern-Phase und genössen die gemeinsame Zeit sehr. Jetzt kurbelte Yeliz die Gerüchte mit einem oberkörperfreien Bild von Paco weiter an.
Read more »
Ab Steuerjahr 2021: Steuern sparen bei Hardware und Software im HomeofficeFür das Steuerjahr 2021 gelten wesentliche neue Steuererleichterungen bei Hard- und Software. Wir erklären, wer davon profitiert und was man beachten muss.
Read more »