Das Schwedter Problem: Auf der Suche nach Alternativen zu russischem Öl. Lange sträubte sich Deutschland gegen ein EU-Ölembargo gegen Russland. Jetzt dreht sich der Wind in Brüssel. Aber sind die Folgen für Brandenburg verkraftbar?
Es geht rasant abwärts. Die deutsche Abhängigkeit von russischem Öl ist nach Angaben von Wirtschaftsminister Robert Habeck binnen weniger Wochen um zwei Drittel gesunken. Nun hält der Grünen-Politiker auch ein Ölembargo gegen Moskau wegen des Angriffs auf die Ukraine für machbar.
Wann könnte das Ölembargo kommen?Die EU-Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen will nach dpa-Informationen so schnell wie möglich den Entwurf für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen präsentieren. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass ein Ölembargo dazu gehört. Offen sind mögliche Übergangsfristen.
Warum sucht sich Schwedt keine neuen Lieferanten?Die PCK-Raffinerie wird betrieben vom russischen Staatskonzern Rosneft. „Und die haben natürlich gar keine Interessen daran, dass sie nicht russisches Öl raffinieren“, sagt Habeck. „Wenn ich da anrufe und sage: '„Hallo, was wollt ihr eigentlich tun, um unabhängig von russischem Öl zu werden?“, dann nehmen die den Hörer gar nicht ab.“ Die Bundesregierung erwägt deshalb als letztes Mittel eine Enteignung.
Habeck sagt etwas nebulös, es gebe „eine kritische Grenze, die nicht unterschritten werden darf, denn dann kann die Raffinerie nicht mehr betrieben werden. Deshalb wäre es gut, wenn wir eine Solidarität mit Polen schaffen würden.“ Gemeint sind zusätzliche Lieferungen aus dem Hafen Danzig über die sogenannte Plock-Pipeline, wie der Ökonom Jens Südekum von der Universität Düsseldorf sagt. Dies wäre auch ein neuer Bezugsweg für Leuna.
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