Auch in Berlins linker Szene aktiv: Einsatz eines verdeckten Ermittlers aus London für illegal erklärt. Berlin
Der Einsatz eines verdeckten Ermittlers der britischen Polizei in Deutschland ist für illegal erklärt worden. Das teilten der Kläger in dem Verfahren und das Verwaltungsgericht Schwerin am Montag mit.
Grob vereinfacht formuliert haben Kläger und Innenministerium einen Vergleich geschlossen, aber unter anderem mit der expliziten Feststellung des Gerichts, dass der Einsatz illegal war. Was der staatliche Spitzel konkret an Informationen gesammelt hatte, klärte das Gericht nicht. Dies unter anderem deshalb, weil nur noch wenige Akten zugänglich sind. Einige sind nach wie vor Verschlusssache, andere vernichtet.
Konkret sehe er, sagte Kirkpatrick, durch die Überwachung sein Recht auf Schutz der Privatsphäre, auf informationelle Selbstbestimmung und die Unverletzlichkeit der Wohnung verletzt.
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
DTM und das Crash-Chaos: War das mal wieder drüber?Der Samstag in Hockenheim geht mit den zahlreichen Unfällen und Verletzten in die Geschichte der Rennserie ein. Was sagen die Verantwortlichen der Serie dazu?
Read more »
Trailer zum düster-mysteriösen Weltraum-Thriller 'Deus': Sind das feindselige Aliens oder ist das Gott?In wenigen Tagen kommt der Sci-Fi-Mystery-Thriller „Deus“ in die Heimkinos. Der Trailer dazu ist zwar leider etwas kurz geraten. Dennoch macht er in Bezug auf Spannungsaufbau und Atmosphäre einen gute
Read more »
Telekommunikation: Zensur durch Künstliche Intelligenz?: Warum uns das Handy das Fluchen verbietetWenn man „Arsch“ schreiben will, aber „rasch“ bekommt: Smartphones filtern häufig Schimpfwörter aus Texten heraus. Wollen uns die Hersteller erziehen?
Read more »
Thailand – Massaker in Kita: Das Mädchen, das überlebte23 Kinder starben beim Angriff eines Ex-Polizisten auf eine Kita in Thailand. Nun haben die Bestattungszeremonien begonnen. Hoffnung gibt den Menschen in Nong Bua Lamphu das Schicksal der dreijährigen Emmy.
Read more »
Das ist Pumuckel, das wohl kleinste Pferd der WeltEs ist wohl das kleinste Pferd der Welt – und leistet Großes.
Read more »