Zwei Häftlinge aus Bayern und NRW klagen gegen die Höhe ihrer Löhne, das Bundesverfassungsgericht gibt ihnen recht. Das Urteil könnte sich auch auf Berliner Gefängnisse auswirken.
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Das Bundesverfassungsgericht gab am Dienstag zwei arbeitenden Gefangenen aus Bayern und Nordrhein-Westfalen Recht, die gegen die Höhe ihrer Vergütung geklagt hatten. Stundenlöhne von zwei Euro oder weniger für Häftlinge sind demnach verfassungswidrig. Auf dieser Grundlage müsse zeitnah überprüft werden, ob dasden Ansprüchen gerecht werde, betonte der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Sebastian Schlüsselburg.
Arbeit hinter Gittern ist in den meisten Bundesländern Pflicht und soll der Resozialisierung dienen, also der Wiedereingliederung von Menschen in die Gesellschaft. Die Kläger etwa arbeiteten in der anstaltseigenen Druckerei und als Kabelzerleger in einem Betrieb.
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