Die Attacke auf den SPD-Europapolitiker Ecke löst parteiübergreifend Betroffenheit aus. Kanzler Scholz verweist auf weitere Fälle und spricht von einer Bedrohung für die Demokratie. Auch Kritik an rechtspopulistischer Stimmungsmache wird laut.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die jüngsten Attacken gegen Politiker als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet. Scholz äußerte sich am Samstag bei einem Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas und der SPD in Berlin bestürzt über den Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden.
Dass so etwas geschehe, habe auch etwas mit Reden, die gehalten würden, und mit Stimmungen, die erzeugt würden, zu tun, sagte Scholz mit Blick etwa auf die rechtspopulistische AfD.Ecke war nach Polizei- und nach Parteiangaben am Freitagabend. Der Europaabgeordnete müsse operiert werden, teilte die SPD in Sachsen mit. Bei den Angreifern handelte es sich nach Polizeiangaben um junge Männer zwischen 17 und 20 Jahren.
"Wir erleben hier eine neue Dimension von antidemokratischer Gewalt", erklärte Faeser. Die Sozialdemokratin kündigte an, rasch mit den Innenministern der Bundesländer über die zunehmende Gewalt gegen Wahlkämpfer zu beraten.Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla schrieb auf X: "Physische Angriffe gegen Politiker aller Parteien verurteilen wir zutiefst. Wahlkämpfe müssen inhaltlich hart und konstruktiv, aber ohne Gewalt geführt werden.
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