Bei den Verfahren geht es neben Verstößen gegen die Maskenpflicht auch um Betrugsfälle. Die Fälle müssen zusätzlich zum Tagesgeschäft bearbeitet werden.
- Wegen Verstößen gegen Corona-Schutzmaßnahmen sind allein beim Amtsgericht Tiergarten im vergangenen Jahr knapp 2000 Verfahren eingegangen. Zuständig für die Ordnungswidrigkeitsverfahren sind die Wirtschaftsabteilungen, wie Gerichtssprecherin Lisa Jani am Donnerstag mitteilte. Die Fälle müssten zusätzlich zum normalen Tagesgeschäft bearbeitet werden, sagte Jani der Berliner Morgenpost.
Zu den Verstößen kommt es nach ihren Angaben beispielsweise bei Demonstrationen, in Restaurants und Bars sowie in Fitnessstudios. Es gehe etwa darum, dass gegen Abstandsregeln oder Versammlungsverbote verstoßen, ein vorgeschriebener Mund-Nasen-Schutz nicht getragen oder ein Kontaktverbot missachtet werde. DerMehr Arbeit bereitet den Gerichten auch die seit vergangenem Dezember. Anfangs führte die Kontrolle am Einlass im Kriminalgericht Moabit zu längeren Schlangen.
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