Die Koalitionseinigung sorgt für mächtig Gegenwind – vor allem die Beschlüsse zum Klimaschutz stoßen Klimaaktivist:innen und Umweltorganisationen sauer auf. Koalitionsausschuss
hinter verschlossenen Türen. Es sollte endlich eine Lösung für den Dauerkrach in der Ampel gefunden werden. Vor allem für die angestauten Probleme zwischen den Grünen und Verkehrsminister Volker Wissing .schreibt Finanzminister Christian Lindner auf
. Die Ampelmitglieder verkünden, der Koalitionsausschuss habe gefruchtet und zu Kompromissen geführt – allerdings stoßen diese einigen sauer auf.und zur Planungsbeschleunigung rufen bei mehreren Verbänden und den Oppositionsparteien Kritik hervor. Umweltorganisationen werfen der Koalition eine Aufweichung des Klimaschutzgesetzes vor."Unfassbar", schreibt etwa die"Deutsche Umwelthilfe" auf Twitter.
Nach vielen Stunden intensiver Diskussionen könne er sagen:"Es hat sich gelohnt!", schreibt er auf Twitter. Die Modernisierung Deutschlands bringe Wachstumschancen, wie es sie lange nicht gegeben habe, meint Kanzler Scholz."So schaffen wir die Digitalisierung und halten den menschengemachten Klimawandel auf." Das sieht die Bewegung Fridays For Future offenbar anders."Was zur Hölle?", fragen sich die FFF-Aktivist:innen auf Twitter.
"Die Reaktion auf einen Verkehrsminister, der seine Klimaziele verfehlt, ist also, die Ziele abzuschaffen?"Dabei brauche es dringend eine Verkehrswende mit starkem Ausbau von Bussen und Bahnen, warnt die Bewegung.
Auf Twitter schreibt Wissing nach Ende der Verhandlungen:"Am Ende steht ein Befreiungsschlag für unser Land. Wir haben hart gerungen und sehr gute Lösungen gefunden. Echter Fortschritt!" Ihm zufolge bestärke der Koalitionsausschuss die CO
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