Türkeis Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan und seine Frau Emine wurden positiv getestet. In Österreich gilt seit Samstag die Impfpflicht. Das Impftempo sinkt.
Ohne Maske: Emine Erdogan mit ihrem Präsidentengatten auf Staatsbesuch in der Ukraine Foto: Ukrainisches Präsidentenamt/ap
Der Bürgerrechtsverein TASZ erwägt nun rechtliche Schritte. „Respekt vor dem Rechtsstaat bedeutet, dass die Regierung Gerichtsurteile respektiert“, so der Verein. „Willkürliche Gesetzgebung“ verstoße gegen die Verfassung. Orban hat die staatlichen und die meisten privaten Medien mit wirtschaftlichem Druck und Druck der Behörden auf Regierungskurs gebracht. International steht er deshalb in der Kritik.
Bei Kanadiern haben die Demonstranten Unverständnis hervorgerufen. Einige Protestteilnehmer in Ottawa urinierten auf ein nationales Kriegsdenkmal und parkten dort. Ein Teilnehmer tanzte auf dem Grab des unbekannten Soldaten. Mehrere trugen Schilder und Flaggen mit Hakenkreuzen. Wegen des Protests haben sich zwei Mitglieder von der Konservativen Partei abgewandt. Der Senator Dennis Patterson teilte mit, er verurteile „das, was gerade in Ottawa beim sogenannten Freiheitskonvoi passiert.
Die Regierung von Ecuador erklärte im vergangenen Dezember die Impfung für alle zur Pflicht, auch für Kinder ab fünf Jahren – weltweit eine Premiere. Die autoritär regierten Staaten Tadschikistan und Turkmenistan sowie der Pazifikstaat Mikronesien führten bereits im Juli 2021 eine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren ein. Auch in Indonesien ist der Piks gegen Covid-19 seit Februar 2021 theoretisch Pflicht.
Impftempo in Deutschland schwächt sich weiter ab Insgesamt haben nach RKI-Angaben nun 74,4 Prozent der Menschen einen Grundschutz, für den meist zwei Spritzen nötig sind. Bisher haben den Angaben zufolge 45,1 Millionen Menschen in Deutschland zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten. Mindestens eine Impfdosis haben 75,9 Prozent der Bevölkerung bekommen.
Montgomery sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ , allerdings seien ihm im Falle einer Impfpflicht die Sanktionen für dann immer noch Ungeimpfte unklar. Daher komme es „auf die handwerkliche Qualität des Gesetzes an“. Das bereits geltende Gesetz zur Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht nannte er handwerklich mangelhaft.
Dimension und Häufigkeit der Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen seien am Anfang neu gewesen, räumte Maier ein. Deshalb habe es Unsicherheit im Umgang mit diesen Protesten gegeben. Im Laufe der Zeit sei dann erkennbar geworden, dass sich Demonstranten nicht an die Regeln halten. Daraufhin hätten die Versammlungsbehörden einen strikteren Kurs gefahren und auch Versammlungen aufgelöst.
Infektiologe warnt vor schnellen Lockerungen Der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner warnt vor schnellen Lockerungen der Corona-Maßnahmen in den kommenden Wochen. „Bis mindestens April werden wir noch mit den hohen Inzidenzzahlen zu tun haben“, sagte der Chefarzt der München Klinik Schwabing der „Augsburger Allgemeinen“ in einem Vorabbericht.
Weltweit über 6 Millionen Corona-Tote Weltweit haben sich bislang rund 388,71 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Über 6,08 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus, das erstmals im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan nachgewiesen wurde. Die meisten Infektions- und Totenzahlen weisen die USA auf. Bei den Ansteckungen folgen Indien und Brasilien.
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen verteidigte Wieler und schrieb am Samstag auf Twitter, Wieler verdiene Respekt und Dank für seinen „unermüdlichen und professionellen“ Einsatz in der Pandemie. „Seine Expertise ist von unschätzbarem Wert. Ohne ihn stünden wir heute viel schlechter da.“ An die FDP gerichtet schrieb Dahmen: „Wer verantwortlich ein Land regieren möchte, sollte verantwortlich mit der eigenen Exekutive umgehen.
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