Affäre um Absetzung von Schönbohm: Nancy Faeser verweigert sich der Aufklärung

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Die Innenministerin bleibt der Sondersitzung des Bundestagsausschusses zum Rauswurf von BSI-Chef Schönbohm fern. Die Union ist empört. Die SPD spricht von einem ungeheuerlichen Vorwurf gegen Faeser.

, sie ist zudem deren Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 8. Oktober.Sie studierte Jura, arbeitete als Rechtsanwältin. Im Jahre 2003 wurde sie in den hessischen Landtag gewählt, wurde später Oppositionsführerin und amtierte zeitweise als Generalsekretärin der SPD Hessen.In Umfragen liegt die SPD gut vier Wochen vor der Wahl bei rund 20 Prozent.im vergangenen Jahr als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abgesetzt.

Die SPD wies die Vorwürfe der Union, dass angeblich der Inlandsgeheimdienst gegen Schönbohm instrumentalisiert worden sei, zurück. Es sei „ungeheuerlich“, dass der Vorwurf erneut in den Raum gestellt werde, sagte SPD-Innenpolitiker Sebastian Hartmann. Dies sei in der Sitzung noch einmal dargelegt worden.

Man sei damit konfrontiert, „dass die Bundesinnenministerin eine Entscheidung getroffen hat, den Präsidenten aufgrund von mangelndem Vertrauen abzurufen, auf eine andere gleichwertige Stelle zu setzen, und ein Prozess geführt wird um die Fürsorgepflicht, die man möglicherweise verletzt haben könnte“.

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